Monat: Januar 2025

In folgenden dokumentieren wir die „Pressemitteilung zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar“ der Initiative Erinnerungskultur –
Stolpersteine für Rosenheim

„Holocaust-Gedenktag am 27. Januar“ weiterlesen

                               

• Das Rosenheimer „Bündnis gegen rechte Hetze“ informiert zur Bundestagswahl:

• Flyeraktion – am Samstag

Das Rosenheimer „noAfD – Bündnis gegen rechte Hetze“ wird mit der Kampagne „Kein Kreuz der AfD!“ die Bundestagswahl 2025 in der Region begleiten. Aktivitäten der extrem rechten Partei sollen kontinuierlich von Protesten und einer kritischen Auseinanderstzung mit den Parteiinhalten begleitet werden. Hierfür wurde eigens ein sechsseitiges Informationsfaltblatt veröffentlicht, welches auch diesen Samstag in der Fußgänger:innenzone verteilt werden soll.

Sollte die AfD am Samstag einen Infostand in Rosenheim durchführen, wollen Aktive aus dem Bündnis auch vor Ort sein und die Passant:innen über die Gefahren, welche von dieser Partei und ihren diskriminierenden Ansichten ausgehen, aufklären. In einer Pressemitteilung heißt es: „Wir laden alle interessierten Personen ein, sich an der Verteilung zu beteiligen und gemeinsam ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit zu setzen.“

Für das Bündnis gegen rechte Hetze gibt es große Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes am vergangenen Samstag. Die Rosenheimer Polizei versuchte am Samstag (18.01.2025) das Verteilen von AfD-kritischen Flugblättern vor dem AfD Stand zu unterbinden. Für das Verteilen von Flugblättern ist laut einer Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern (https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVwV269772-10) keine  Sondernutzungserlaubnis erforderlich.Auch in Rosenheim gibt es offensichtlich keinerlei Satzung/Verordnung welche dieses Recht einschränken würde.

Wer die „Kein Kreuz der AfD!“ Flugblätter verteilen möchte, kann diese am Samstag auf der Mahnwache „Demokrat*innen beschützen Minderheiten“ (11:00 Uhr Max-Josefs-Platz) oder jeden Dienstag (ab 18:00 Uhr) im linken Zentrum (Innstr. 45a) erhalten. Die Inhalte von „Kein Kreuz der AfD!“ gibt es auch online: https://noafd.rosenheim.social/kein-kreuz-25/

„Aufstehen gegen die AfD“ – unter diesem Motto standen heute (22.1.25) an die 150 Teilnehmer:innen zusammen im oberbayerischen Samerberg-Grainbach. Mit ihren bunten Plakaten und Fahnen sowie weißen Schirmen waren sie gut sichtbar, verteilten Info-Flyer zur AfD und warben für ein demokratisches und friedvolles Miteinander aller Menschengruppen in Deutschland. Nach einer Schweigeminute für die Opfer von Aschaffenburg warnten mehrere Rednerinnen vor dem aktuell weiter um sich greifenden Rechtsextremismus.

„Wir sind erschrocken darüber, wie unverhohlen sich faschistische und antidemokratische Kräfte in unserer Gesellschaft mittlerweile in der Öffentlichkeit zeigen. Gleichzeitig sind wir erleichtert und dankbar, dass sich so schnell so viele zivilgesellschaftliche Gruppen zusammengefunden haben, um uns hier am Samerberg zu unterstützen“, freut man sich bei der Initiative „Samerberg bleibt bunt“, die zur Kundgebung aufgerufen hatte. 

Denn die AfD hatte die Bürger:innen der 3.000 Seelengemeinde gemeinsam mit ihrer Bundestags-Kandidatin, Leyla Bilge, in den Gasthof Maurer eingeladen. 

Bilge ist dafür bekannt, immer wieder Minderheiten, wie Muslim:innen und migrantische Menschen, pauschal zu kriminalisieren und herabzuwürdigen. Zudem wird der bayerische AfD-Landesverband als rechtsextremer Verdachtsfall vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. 

Das hatte dann mehrere zivilgesellschaftliche Gruppen und Initiativen in und um Rosenheim auf den Plan gerufen. Neben der Initiative „Samerberg bleibt bunt“, die zur Veranstaltung eingeladen hatte, kamen in Samerberg auch die Bündnisse „Prien bleibt bunt“, „OMAS GEGEN RECHTS“ Rosenheim, Initiative Stolpersteine, Zeugen der Flucht, sowie das „Bündnis gegen rechte Hetze – NoAfd“ und das „Offene antifaschistische Plenum Rosenheim“ zusammen, um deutlich und gewaltfrei zu protestieren.

Am kommenden Mittwoch (22. Januar -17:50 Uhr) wird es voraussichtlich in Grainbach (nähe Samerberg) Proteste gegen eine AfD Veranstaltung geben.
Die AfD kündigt um 19:00 Uhr beim Gasthof Maurer in Grainbach eine Wahlkampfveranstaltung mit der extrem rechten Bundestagskandidatin Leyla Bilge an.

„Mittwoch in Grainbach(Samerberg): Proteste gegen angekündigte AfD Veranstaltung“ weiterlesen

‼️KEIN RAUM DER AFD !!

📆 Sonntag (19.01.) 🕚 14:15 Uhr 🏫 Bahnhof in Bergen.

▶ Wir unterstützen die Proteste am Sonntag (19.01.) gegen die AfD-Veranstaltung in der Festhalle in Bergen (bei Traunstein). Die Gegendemo startet um 14:15 Uhr am Bahnhof in Bergen.

Hier der Aufruf:

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