Pressemitteilung – Mit der Bitte um Weiterleitung & Veröffentlichung
Vor dem KuKo in Rosenheim:
Vielfältiger, friedlicher und kreativer Protest gegen rechtsextreme AfD
Am vergangenen Donnerstag, 10.04.2025 setzten über 100 Menschen ein deutliches Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung. Anlass für die Kundgebung war eine als „Bürgerdialog“ getarnte Hetzveranstaltung der extrem rechten AfD, an welcher auch ein mehrfach verurteilter Neonazi teilnahm.
Mit der Kundgebung „Kein Raum für rechte Hetze“setzten verschiedene Rosenheimer Gruppen und Organisationen „ein starkes Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung“ sowie ein deutliches Signal für die Verteidigung demokratischer Räume in Rosenheim. In dem Aufruf zur Kundgebung hieß es wörtlich: „Politische Verantwortung bedeutet nicht wegzusehen, wenn gefährliche Ideologien verbreitet werden, sondern ihnen aktiv entschieden entgegenzutreten“.
In mehreren Reden wurde deutlich gemacht: Die AfD steht für Ausgrenzung, Angst und autoritäres Denken. Der Widerstand dagegen ist legitim, notwendig und Ausdruck einer wehrhaften Demokratie.
Teile des Bündnisses forderte daher das sofortige Verbot der AfD. Im Rahmen der Kundgebung wurden auch Zitate von AfD-Politikern verlesen und kritisch hinterfragt. Diese Zitate, die rassistische, hetzerische und demokratiefeindliche Inhalte transportieren, wurden deutlich kritisiert, um auf die gefährlichen Ideologien aufmerksam zu machen, die von der AfD verbreitet werden. Der Protest richtete sich nicht nur gegen die Präsenz der AfD in Rosenheim, sondern auch gegen die Verbreitung solcher Positionen in der Gesellschaft. Die Veranstaltung machte unmissverständlich klar: Solche Ideologien haben keinen Platz in einer demokratischen und solidarischen Gesellschaft.
Den politisch Verantwortlichen, der Stadtgesellschaft und auch den Medien, wurde die grundlegende Frage gestellt: „Wie viel Raum darf einer Partei eingeräumt werden, die unsere freiheitliche Demokratie aktiv untergräbt?“
Das Bündnis betonte weiterhin, dass es für eine offene, gerechte und solidarische Gesellschaft steht und einen friedlichen Protest führt, der klar und entschieden Hass, Hetze und Rechtsextremismus ablehnt. Zu diesem Protest gehörte ein Plakat der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“, das Höcke mit ausgestrecktem Arm zeigt. Behauptungen, dass auf der Versammlung „Bilder mit strafrechtlichem Inhalt öffentlich gezeigt“ wurden, weisen die Veranstalter:innen entschieden zurück. Ermittlungen gegen das besagte Plakat sind von Staatsanwaltschaften bisher immer eingestellt worden. Wer trotzdem einen strafrechtlichen Inhalt behauptet, muss sich so die Sicht von „Bündnis gegen Rechte Hetze“ fragen, ob er eventuell als politischer Akteur bzw. als Handlanger der AfD agiert. „Zivilgesellschaftliches demokratisches Engagement darf nicht entwertet oder kriminalisiert werden“, hieß es aus den Reihen der Demonstrierenden. Es brauche vielmehr „klare Haltung, Schutz und Solidarität“.
Die Störung der angemeldeten Versammlung durch einen mehrfach verurteilten Neonazi, der anschließend die AfD-Veranstaltung besuchte, verdeutlichte vielen Teilnehmenden wie notwendig der Protest vor dem KuKo war. Der Protest war nicht nur ein deutliches Signal gegen die AfD, sondern auch ein klares Zeichen des Widerstands und für den Wunsch nach einer offenen und demokratischen Gesellschaft. „Der Widerstand gegen die AfD geht weiter. Wir werden nicht schweigen“, betont das Bündnis gegen rechte Hetze und bedankt sich gleichzeitig für die zahlreiche Teilnahme aller Unterstützer:innen.